Schleppschlauchobligatorium

Regelungen für Schleppschlauch sind bekannt

Das Schleppschlauch-Obligatorium tritt definitiv auf den 1. Januar 2024 in Kraft. Der Bund hat die Vorgaben für die Umsetzung erstellt. Die Kantone können in der Anwendung des Obligatoriums Ausnahmen erlassen. Der St.Galler Bauernverband hat im vergangenen Jahr verschiedene Forderungen eingereicht und eine sinnvolle und einfache Umsetzung verlangt.

Gemeinden sind im Lead

 

Die Schleppschlauch-Pflicht ist Teil des Umweltschutzgesetzes und hat zum Ziel, die Ammoniak-Verluste zu reduzieren. Im Kanton St.Gallen besteht die besondere Regelung, dass die Gemeinden für den Vollzug verantwortlich sind. Der SGBV zeigt sich enttäuscht, dass von den ursprünglichen Forderungen des SGBV nur wenige in der Umsetzung berücksichtigt wurden.

Betroffene Bauern wurden informiert

Die pflichtigen Betriebe ihrerseits sind über die Flächen informiert, welche künftig mit dem Schleppschlauch begüllt werden müssen. Über das agriGIS sind auf der Hintergrundkarte „Schleppschlauchobligatorium Kt. SG“ die betreffenden Flächen einsehbar. Es handelt sich dabei um jene Flächen, die weniger als 18 % Hangneigung aufweisen, mehr als 25 Aren Fläche aufweisen oder als spezielle Kultur befreit sind. Die Flächenkarte kann je nach Betrieb und Nutzungen eine gewisse Unschärfe aufweisen. Es ist Aufgabe der Betriebsleiter, diese Karte mit den effektiven Verhältnisse auf dem Betrieb abzugleichen.

Ausnahmegesuch jetzt stellen

Die betroffenen Betriebe können mit einem schriftlichen Gesuch bei der zuständigen Gemeinde technisch oder betrieblich begründete Ausnahmen für einzelne Flächen beantragen. Als Gründe für Ausnahmen gelten:

  • Flächen, die aus Sicherheitsgründen wegen schlechter Bodenstruktur mit Schleppschlauch nicht befahren werden können
  • Flächen, die mit dem Schleppschlauch aufgrund der Zufahrt (eng, Steilheit) schlecht oder nicht erreichbar sind
  • Flächen, bei denen auf Grund knapper Platzverhältnisse die Anwendung des Schleppschlauch nicht möglich ist

Die Merkblätter zum Schleppschlauch-Obligatorium und die Vorlagen für die Ausnahmegesuche sind auf der Website des AFU abgelegt.

Der SGBV empfiehlt den Betrieben, die Ausnahmegesuche bis Ende November zu stellen und so möglichst rasch Klarheit zu schaffen über die künftige Schleppschlauch-Praxis. Die Gesuche sind an die zuständige Stelle der Politischen Gemeinde zu stellen. Diese erteilen Auskunft bei allfälligen Fragen zu den Ausnahmegesuchen. Die Gemeinden werden für die Bescheinigung von der Ausnahme von der Schleppschlauch-Pflicht pro Betrieb Fr. 50.-- verlangen. Verfügungen bei Ablehnungen kosten Fr. 150.--, der Aufwand für allfällige Abklärungen vor Ort werden zusätzlich belastet.